Regionalentwicklungsstrategie: „Stärken verbinden“

Regionalentwicklungsstrategie: „Stärken verbinden“- Entwicklung von Schlüsselvorhaben der Regionalentwicklung in der Region Oderland-Spree

Kommunale Arbeitsgemeinschaft Oderland-Spree

Die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wirtschaftsförderung und Regionalentwicklung in der Planungsregion Oderland-Spree erfolgt über die gleichnamige Kommunale Arbeits­gemein­schaft auf Grundlage von § 2 Abs. 1 des Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg (GKG).

Im Ergebnis der Mitgliederversammlung der Kommunale Arbeitsgemeinschaft Oderland-Spree vom 28.11.2022 wurden die Inhalte der Vereinbarung der Kommunalen Arbeitsgemein­schaft Oderland vom 14.07.2007 aktualisiert und der Name in „Kommunale Arbeitsgemein­schaft Oderland-Spree“ unbenannt. Die Landräte und der Oberbürgermeister bilden gemäß § 4 der Vereinbarung die Mitgliederversammlung.

Ziel der Vereinbarung ist die Gewährleistung einer abgestimmten Regional- und Wirtschafts­entwicklung in der Region Oderland-Spree. Hierzu gehört u. a. die Koordinierung regional bedeutsamer Projekte und Maßnahmen sowie die Initiierung und Umsetzung gemein­samer Projekte. In der „KAG Oderland-Spree“ sind die Stadt Frankfurt Oder, die Landkreise Oder-Spree und Märkisch-Oderland, die Regionale Planungsgemeinschaft Oder­land-Spree sowie der Verein Mittlere Oder e. V. (Euroregion Pro Europa Viadrina) vertreten.

Der Arbeitsausschuss der KAG bereitet die Entscheidungen der Mitgliederversammlung vor und setzt die Beschlüsse um. Der geschäftsführende Sprecher der KAG Oderland-Spree, Herr Rainer Schinkel, Beigeor­dneter und Fachbereichsleiter I des Landkreises Märkisch-Oderland, leitet den Arbeitsausschuss, der in der Regel monatlich tagt.

Regionalentwicklungsstrategie: „Stärken verbinden“- Entwicklung von Schlüsselvorhaben der Regionalentwicklung in der Region Oderland-Spree

Brandenburgs Regionen sollen gestärkt werden. Die Landesregierung hat am 31. August 2021 die Eckpunkte der neuen Regionalentwicklungsstrategie (RES) im Kabinett beschlossen.

Diese setzt weiterhin auf die starken Regionalen Wachstumskerne (RWK), verbindet deren Stärken aber noch mehr mit dem ländlichen Raum und mit neuen, digitalen Formen der Lebens- und der Arbeitswelt. Ziel ist den Wandel im Land Brandenburg noch besser zu unterstützen und alle Teilräume an der erfolgreichen Entwicklung des Landes teilhaben zu lassen.

Anknüpfend an das Regionalgespräch der Staatskanzlei mit den regionalen Schlüsselakteuren in der Region Oderland-Spree am 08.12.2021, hat der Regionalvorstand der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree beschlossen, dass der Steuerungsprozess zur Erar­beitung abgestimmter Schlüsselvorhaben (REGIONALE) für die Regional­entwick­lungs­strategie über den Arbeitsausschuss der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Oderland (KAG) erfolgen soll. Eingebunden werden sollen neben den von der Staatskanzlei benannten regionalen Schlüsselakteuren auch die Euroregion Pro Europa Viadrina und der Tourismus­verband Seen­land-Oder-Spree. Im Ergebnis des Prozessmanagements der KAG haben sich die regionalen Schlüsselakteure in Oderland-Spree bei Einbeziehung der atene KOM als Dienst­leister der Staatskanzlei auf vier Leitthemen und fünf Schlüsselvorhaben verständigt.

Leitthemen

  • Gesundheitswirtschaft und –vorsorge
  • Mobilität und Logistik
  • Natur- und Erlebnisräume
  • Wirtschaftliche Entwicklung

Die in der Region Oderland-Spree kreisübergreifend miteinander abgestimmten Schlüssel­vorhaben orientieren sich an den Strategischen Leitplanken der RES sowie an den Entwick­lungsachsen der Frank­furter Bahn und der Ostbahn. Die prioritären Vorhaben der Regionalen Wachs­tumskerne Frankfurt (Oder)/Eisenhüttenstadt und Fürstenwalde/Spree werden mit Ent­wicklungsvorhaben in den ländlichen Räume als wichtigen Potenzialraum der Regional­ent­wicklung zusammengeführt. Über die Schlüsselvorhaben in Oderland-Spree sollen zugleich die mit der Tesla Gigafactory entstehenden gesamträumlichen Herausforderungen und Chancen genutzt und Hochschulstandorte in der Hauptstadtregion strategisch eingebunden werden.

Schlüsselvorhaben

  • Entwicklung Helene- und Katjasee einschließlich Umland
  • Internationaler Bildungscampus Gesundheit Eisenhüttenstadt
  • Mehrdimensionale Gestaltung Bahnhofsumfeld Fürstenwalde/Spree
  • Entwicklungsachse Ostbahn – klimagerecht – innovativ - grenzüberschreitend
  • Erlebnisraumgestaltung im Seenland Oder-Spree

Die über die KAG mit der Staatskanzlei abgestimmten Kurzskizzen zu den regionalen Schlüsselvorhaben in Oderland-Spree wurden auf der 9. Sitzung des Regionalvorstands der Regionalen Planungsgemeinschaft am 13.05.2022 bestätigt.

Mit dem Kabinettsbeschluss vom 29.11.2022 wurden 12 Schlüsselvorhaben im Land Branden­burg, darunter allein 4 Schlüsselvorhaben aus der Region Oderland-Spree, von der Landesregierung als Grundlage für den weiteren Prozess der Regional­ent­wicklung bestätigt. Damit soll die Entwicklung des gesamten Landes unter Berücksic­htigung regionaler Stärken vorangebracht werden.

Die die KAG Oderland-Spree begleitet und unterstützt den federführend von der Staatskanzlei gesteuerten Prozess zur Umsetzung der durch die Landesregierung beschlossenen Schlüsselvorhaben.