Scoping - Integrierter Regionalplan Oderland-Spree

Mit der Veröffentlichung im Amtsblatt für Brandenburg Nr. 28 vom 15. Juli 2020 macht die Regionale Planungsgemeinschaft Oderland-Spree (RPG OLS) die durch die Regional- versammlung am 14. März 2016 beschlossene Aufstellung des Integrierten Regionalplans Oderland-Spree und die Planungsabsichten, die am 8. April 2019 durch die Regional- versammlung beschlossen wurden, bekannt. Die Regionale Planungsstelle wurde beauftragt, die Inhalte des Integrierten Regionalplans auf der Grundlage der beschlossenen Gliederung und der Richtlinie der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg für Regionalpläne vom 21. November 2019 (ABl. Nr. 49) zu erarbeiten.

Gemäß § 8 Abs. 1 S. 2 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 2a Abs. 1 S. 1 Gesetz zur Regionalplanung und Braunkohlen- und Sanierungsplanung (RegBkPIG) sind die Behörden, deren umwelt- und gesundheitsbezogene Aufgabenbereiche durch den Plan berührt werden, bei der Festlegung des Untersuchungsrahmens der Strategischen Umweltprüfung (SUP) sowie des Umfangs und Detaillierungsgrads des Umweltberichts zu beteiligen (Scoping). Die Aufforderung zur Abgabe einer Stellungnahme im Rahmen des Scopings wurde am 19.11.2020 elektronisch versendet. Als Stichtag für die Rückläufe wurde der 31.12.2020 festgelegt. Die dazugehörigen Unterlagen finden Sie hier.